AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
SmartParse,
Inhaber: Gabriel Blumenstock,
geschäftsansässig in Spanien
(nachfolgend „Anbieter“)
und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung des Produkts SmartParse.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
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2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung einer KI-gestützten API zur automatisierten Extraktion strukturierter Informationen aus eingehenden Kunden-E-Mails sowie deren Übermittlung an Systeme des Kunden.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell geschlossenen Vertrag (z. B. Basic-, Premium- oder Enterprise-Paket).
Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Funktionalität, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen oder operativen Erfolg.
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3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt nicht automatisch über die Website zustande.
Der Vertrag kommt zustande durch:
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eine Anfrage des Kunden,
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ein individuelles Angebot des Anbieters und
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die Annahme dieses Angebots durch den Kunden in Textform.
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4. Leistungen und API-Einrichtung
Die erstmalige Einrichtung und Anbindung der API an ein Zielsystem des Kunden erfolgt ohne gesondertes Entgelt, sofern dies im individuellen Vertrag vorgesehen ist.
Ein Anspruch auf darüberhinausgehende Anpassungen oder Erweiterungen besteht nicht.
Solche Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.
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5. Vergütung und Abrechnung
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Tarif (z. B. Basic, Premium, Enterprise).
Die Abrechnung erfolgt monatlich, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Leistung nach vorheriger Ankündigung vorübergehend auszusetzen.
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6. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Er kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat in Textform gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
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7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet:
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alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und technischen Voraussetzungen rechtzeitig bereitzustellen,
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sicherzustellen, dass er zur Verarbeitung der übermittelten Daten berechtigt ist,
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dafür Sorge zu tragen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Kunde bleibt Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne.
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8. Verfügbarkeit und Betrieb
Der Betrieb des Dienstes erfolgt nach dem Best-Effort-Prinzip.
Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad (SLA) wird nicht zugesichert.
Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
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9. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung ist insgesamt auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten gezahlte Vergütung begrenzt.
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10. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Auftrag des Kunden.
Die Einzelheiten der Datenverarbeitung werden in einem gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geregelt, der Bestandteil des Vertrags ist.
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11. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.
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12. Änderungen der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlichen Gründen anzupassen.
Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig in Textform mitgeteilt.
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13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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14. Kontakt
E-Mail: info@smartparse.de