AGB
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Dienstes SmartParse, die zwischen dem Anbieter und seinen Kunden geschlossen werden.
(2) SmartParse richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern erfolgt nicht.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
(1) Verträge über die Nutzung von SmartParse kommen nicht automatisch über die Website zustande.
(2) Ein Vertrag kommt erst zustande durch eine Anfrage des Kunden, ein individuelles Angebot des Anbieters sowie die Annahme dieses Angebots durch den Kunden in Textform.
(3) Maßgeblich für den Leistungsumfang ist der jeweils individuell geschlossene Vertrag.
3. Leistungsbeschreibung
(1) SmartParse ist ein softwarebasierter Dienst zur automatisierten Analyse von Kundennachrichten und zur Extraktion strukturierter Informationen.
(2) Der Dienst wird über eine API bereitgestellt und ermöglicht die automatisierte Verarbeitung eingehender Inhalte sowie die Übermittlung strukturierter Daten an Systeme des Kunden.
(3) Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Funktionalität, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen oder operativen Erfolg.
4. Nutzung des Dienstes
(1) Der Kunde ist berechtigt, SmartParse im Rahmen des jeweils gebuchten Leistungspakets zu nutzen.
(2) Der Leistungsumfang, insbesondere Nutzungsgrenzen, Funktionsumfang sowie technische Beschränkungen, ergibt sich aus dem jeweils vereinbarten Paket.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu ergreifen, um die Stabilität und Sicherheit des Dienstes zu gewährleisten. Dazu können insbesondere Nutzungsbeschränkungen oder temporäre Einschränkungen bei Überschreitung vereinbarter Nutzungsgrenzen gehören.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt sicher, dass alle für die Nutzung des Dienstes erforderlichen technischen Voraussetzungen erfüllt sind.
(2) Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der von ihm übermittelten Inhalte.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung des Dienstes nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
6. Automatisierte Verarbeitung
(1) SmartParse verarbeitet Inhalte automatisiert unter Einsatz von KI-gestützten Analyseverfahren.
(2) Die extrahierten Ergebnisse können im Einzelfall unvollständig, fehlerhaft oder missverständlich sein.
(3) Der Kunde bleibt für die Prüfung, Validierung und Verwendung der extrahierten Daten verantwortlich.
7. Verfügbarkeit und Betrieb
(1) Der Anbieter bemüht sich um einen stabilen und zuverlässigen Betrieb des Dienstes.
(2) Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad oder eine bestimmte Systemverfügbarkeit wird jedoch nicht zugesichert.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an der technischen Umsetzung oder Infrastruktur des Dienstes vorzunehmen, sofern die vereinbarte Funktionalität erhalten bleibt.
8. Vergütung
(1) Die Nutzung des Dienstes erfolgt gegen die vereinbarte Vergütung.
(2) Rechnungen sind innerhalb der jeweils vereinbarten Zahlungsfrist zu begleichen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Nutzung des Dienstes nach vorheriger Ankündigung vorübergehend einzuschränken oder auszusetzen.
9. Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(3) Die Haftung ist insgesamt auf die vom Kunden in den letzten zwölf
Monaten vor Eintritt des Schadensereignisses gezahlte Vergütung begrenzt.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben,
Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
10. Datenschutz
(1) Bei der Nutzung von SmartParse werden personenbezogene Daten
im Auftrag des Kunden verarbeitet.
(2) Die Einzelheiten der Datenverarbeitung werden in einem gesonderten
Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geregelt.
(3) Ohne Abschluss eines AVV ist eine produktive Nutzung des Dienstes
nicht zulässig.
11. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.